Allgemeine Geschäftsbedingungen Lumobox (AGB)

1. Präambel

Die Fujifilm (Switzerland) AG, Niederhaslistrasse 12, 8157 Dielsdorf, Schweiz (nachfolgend "Lumobox") betreibt unter den Adressen lumobox.ch, lumobox.com, lumobox.de, lumobox.net (nachfolgend "Seite") zwei allgemein zugängliche Internetplattformen, nämlich:

1) eine Internetplattform zur Vermittlung von Lizenzverträgen über fotografische, filmische oder grafische Werke (nachfolgend "Agentur"), und

2) eine Photosharing-Website zur Einstellung von lizenzfreien fotografischen, filmischen oder grafischen Werken (nachfolgend "Photosharing").

In der Agentur können registrierte Benutzer (nachfolgend "Mitglieder") anderen Mitgliedern kostenpflichtige Lizenzen an fotografischen, filmischen oder grafischen Werken (nachfolgend "Werke") anbieten. Die Lizenzverträge über die Nutzung der Werke kommen unter Vorbehalt nachfolgender Bestimmungen direkt zwischen den Mitgliedern, d.h. dem Verkäufer (nachfolgend "Autor", aber auch "Mitglied") und dem Lizenznehmer, zustande. Lumobox stellt den Mitgliedern lediglich die Plattform zur Verfügung und organisiert namens und im Auftrag des Autors die Lieferung der Werke gegen Bezahlung der Lizenzgebühr.

Im Photosharing können Mitglieder lizenzfreie Werke ausstellen. Diese können von anderen Mitgliedern kommentiert sowie von Mitgliedern oder Dritten betrachtet und gegen eine Bearbeitungsgebühr zum nicht-kommerziellen Gebrauch als Print erworben werden. Der Autor erhält für diese Werke keine Entschädigung und verzichtet auf sein Copyright.

Im Forum können nur Mitglieder Beiträge erstellen.

Für den Upload von Werken gelten zusätzlich die Autorenregeln, für den Download von Werken über die Agentur gelten zusätzlich die Lizenzbestimmungen.

Die auf den Internetseiten von Lumobox abrufbare Bildergalerie insgesamt ist eine rechtlich geschützte Datenbank. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung von Lumobox in ihrer Struktur ganz oder teilweise zu übernehmen und/oder zu bearbeiten.

2. Mitgliedschaft

Mit der Registrierung beginnt die Vertragsbeziehung zwischen Lumobox und dem Mitglied. Mitglied können natürliche oder juristische Personen werden. Der Benutzer wählt ein Login und Passwort, gibt persönliche Daten bekannt (Name, Vorname, Firma und vertretungsberechtigte Person, Adresse, E-Mail) und bestätigt, 18 Jahre oder älter zu sein. Die Registrierung erfolgt kostenlos.

Der Benutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich nicht unter Vorgabe einer falschen Identität oder Adresse anzumelden und seine Angaben auf dem aktuellen Stand zu halten. Das Mitglied hat seine Zugangsdaten wie Login und Passwort sorgfältig aufzubewahren und dafür zu sorgen, dass niemand Zugang zu diesen Daten erlangt. Das Mitglied ist für alle Aktivitäten unter Verwendung seiner Zugangsdaten verantwortlich. Das Mitglied verpflichtet sich, bei Verdacht auf Missbrauch dieser Daten Lumobox umgehend zu orientieren.

Mit der Registrierung erklärt das Mitglied, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren.

Die AGB zusammen mit den "Nutzungsbedingungen Lumobox" sowie allenfalls den "Autorenregeln Lumobox" und den "Lizenzbestimmungen Lumobox" regeln das Verhältnis zwischen Lumobox und dem Mitglied. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen müssen schriftlich getroffen werden.

Lumobox ist berechtigt, bei Verstoss gegen die AGB das Login eines Mitglieds umgehend zu beschränken oder zu sperren. Lumobox entscheidet nach freiem Ermessen, ob das Mitglied je nochmals aufgeschaltet wird oder ein neues Mitgliederkonto eröffnen kann.

Kreditkarteninformationen werden über eine verschlüsselte Verbindung übertragen. Die Zahlungsinformationen und Passwörter werden auf den Servern von Lumobox zugriffsgeschützt und verschlüsselt abgelegt.

Werden Bestandteile des Angebotes über Dritte abgewickelt, gelten ergänzend deren Bestimmungen. Diese werden in geeigneter Form bekannt gemacht.

3. Beiträge von Mitgliedern und Redaktionsrecht

Das Mitglied verpflichtet sich, diese Seite nur zu legalen Zwecken zu nutzen und keine rechtswidrigen Inhalte über diese Seite zu verbreiten. Das Mitglied erklärt sich insbesondere einverstanden, dass es

- keine rassistischen, pornographischen, gewalttätigen oder andere rechtswidrigen Inhalte auf Lumobox überträgt;

- keine Inhalte auf Lumobox überträgt, deren Wiedergabe eine Verletzung der Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstiger Rechte Dritter darstellt;

- keine Werbung oder politischen Beiträge bzw. politische Werbung auf Lumobox überträgt oder Massensendungen verbreitet (Kettenbriefe o.ä.);

- keine Inhalte auf Lumobox überträgt, die Software, Anwendungen, Programme oder Viren enthalten, bzw. sonstige Daten, die die Funktion der Hard- und Software von Lumobox oder von anderen Teilnehmern beeinträchtigen oder beschädigen;

- keine Beiträge mit rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden, diffamierenden, rufschädigenden, spekulativen oder verleumderischen Inhalten auf Lumobox überträgt;

- die durch Nutzung von Lumobox erhaltenen Daten und Mailadressen anderer Mitglieder nicht für kommerzielle Werbung nutzt oder unerwünschte Werbung zusendet.

Das Mitglied hält Lumobox und deren Partner, die in der Entwicklung und dem Betrieb dieser Seite involviert sind, von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich durch die Benutzung dieser Seite durch das Mitglied ergeben könnten.

Sollte ein Mitglied seine eigenen oder Rechte Dritter verletzt sehen, ist dies Lumobox unverzüglich per Email () mitzuteilen.

Lumobox behält sich das Recht vor - übernimmt aber keine Verpflichtung - Beiträge und Werke von Mitgliedern zu prüfen und diese insbesondere zu editieren, zu löschen oder zu sperren, sowie den Upload oder die Veröffentlichung zu verweigern oder die Metadaten, Kategorisierung und Schlagworte zu modifizieren. Die Löschung kann wegen widerrechtlichen, unflätigen, verletzenden oder den Grundregeln der Philosophie von Lumobox zuwiderlaufenden Beiträgen oder Werken sowie auch ohne Angabe von Gründen erfolgen.

Ein Anspruch auf Veröffentlichung von Beiträgen oder Werken gegenüber Lumobox besteht nicht.

Alle Beiträge mit Ausnahme der Werke (Kommentare, Forumsbeiträge, per E-Mail zugestellte Beiträge etc.) gelten als auf nicht vertraulicher und nicht urheberrechtlich geschützter Grundlage weitergegeben und werden und verbleiben Eigentum von Lumobox. Das Mitglied überträgt - soweit gesetzlich zulässig - Lumobox das unentgeltliche, unbegrenzte, unwiderrufliche und ausschliessliche Recht (aber nicht die Verpflichtung), solche Beiträge uneingeschränkt zu nutzen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu redigieren, und zwar alleinstehend oder als Teil anderer Arbeiten in allen Formen, Medien oder Technologien. Ausserdem ist Lumobox berechtigt, jegliche Ideen, Konzepte, Wissen oder Techniken, die in Beiträgen enthalten sind, unentgeltlich für ihre Zwecke einzusetzen, zum Beispiel, aber nicht ausschließlich, für die Entwicklung, Herstellung und Vermarktung von Produkten.

Für Forumsbeiträge gelten die ABG. Forumsbeiträge sollten sachlich und stets in anständigem Ton sein. Die Meinungsfreiheit soll im Rahmen der Rechtsordnung gewährleistet sein und mit kritischen aber legalen und rhetorisch zulässigen Beiträgen ausgeschöpft werden können.

4. Haftung

Der Zugriff auf die Seite erfolgt auf eigenes Risiko und Gefahr.

Lumobox trifft die notwendigen technischen und organisatorischen Vorkehrungen, um den Betrieb der Seite sicherzustellen. Dennoch können Fehlleistungen, wie z.B. Datenverlust oder -verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbruch etc. nicht ausgeschlossen werden. Lumobox sowie Dritte, die in der Entwicklung und dem Betrieb dieser Seite involviert sind, übernehmen insbesondere keine Garantie für das Funktionieren resp. für das fehlerfreie Funktionieren der Seite.

Jegliche Haftung von Lumobox für Schäden (einschliesslich, aber nicht beschränkt auf indirekte, zufällige und Folgeschäden; Datenverlust, Qualitätseinbussen etc.), die sich aus dem Betrieb der Seite ergeben, sind ausgeschlossen. Lumobox ist weiter nicht haftbar für Schäden, welche durch Datenspionage, Hackerangriffe, fehlerhafte Hard- oder Software oder höhere Gewalt entstehen könnten.

Lumobox behält sich zudem ausdrücklich das Recht vor, bei Feststellung von Sicherheitsrisiken den Zugang zur Seite bis zu deren Behebung zu unterbrechen resp. in gravierenden Fällen zu sperren. Jede Haftung von Lumobox für allfällige infolge des Unterbruchs oder der Sperre entstandenen Schäden oder Folgeschäden (Datenverlust, Qualitätseinbussen, etc.) ist ausgeschlossen.

Lumobox sowie Dritte, die in der Entwicklung und dem Betrieb dieser Seite involviert sind, lehnen jegliche Haftung (einschliesslich Fahrlässigkeit) für Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Seite ab.

Lumobox stellt Internetplattformen zur Verfügung, auf welchen Mitglieder Beiträge und Werke zur Ansicht und Weitergabe an Dritte einstellen können. Lumobox übernimmt keinerlei Garantien oder Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der Beiträge oder Werke.

Lumobox übernimmt keine Haftung (einschliesslich Fahrlässigkeit) für Schäden und Folgeschäden, welche durch die direkte oder indirekte Nutzung von Beiträgen oder Werken von Mitgliedern entstehen könnten. Die Verantwortlichkeit für die Rechtskonformität der Werke obliegt ausschliesslich dem Autor.

Lumobox übernimmt keine Haftung, die sich aus der Verwendung der eingestellten Werke durch Dritte, insbesondere durch gesetzes- oder vertragswidrige Verwendung, ergeben könnten.

5. Rechte an Werken

Der Autor garantiert, dass seine Werke gesetzeskonform sind und keine Drittrechte verletzen.

Der Autor gewährleistet und garantiert insbesondere, dass er im Besitz aller Rechte und Ansprüche am Werk einschließlich aller Urheberrechte und anderer Rechte an geistigem Eigentum ist.

Der Autor bestätigt, dass er von Models und anderen abgebildeten Personen sowie bei Abbildung von Objekten oder sonstigen rechtlich geschützten Motiven wie Sammlungen, Innenansichten von Gebäuden etc. die Aufnahme-, Publikations- und sämtliche Verwendungsrechte erworben hat oder dass die Bilder frei von solchen Rechten sind. Der Autor gewährleistet insbesondere, dass die abgebildete(en) Person(en) mit jeder möglichen Veröffentlichung oder kommerziellen Verwendung einverstanden sein könnte und dass jede mögliche Veröffentlichung oder kommerzielle Verwendung der Werke keine Rechte Dritter (z.B. an Handelsmarken, Bauwerken, Kunstwerken etc.) verletzt.

Lumobox stellt dem Autor hierzu mindestens teilweise Musterverträge zur Verfügung (Model-Release, Property-Release), welche für Verhältnisse unter Schweizerischem Recht gelten.

6. Photosharing

6.1. Angebot

Dieses kostenlose Internetangebot von Lumobox umfasst die Möglichkeit, eigene Fotos einzustellen. Die zur Verfügung gestellte Speicherkapazität ist beschränkt.

Jedes Mitglied kann ein eigenes Profil erstellen, Diskussionsbeiträge zu Fotos beisteuern, das interne Nachrichtensystem nutzen und an den Diskussionen in den Foren oder anderen Aktivitäten teilnehmen.

6.2. Rechte und Pflichten von Mitgliedern

Es gelten diese AGB, insbesondere Ziff. 3., 4. und 5.

6.3. Verwendung von Werken

Die öffentlich zugänglichen Werke aus dem Photosharing dürfen für den nicht-kommerziellen Gebrauch heruntergeladen oder über den Shop als Print bestellt werden. Erlaubt ist die Anfertigung einer Kopie von Inhalten als Speicherung oder Druck ausschließlich zur persönlichen, nichtgewerblichen Nutzung unter der Voraussetzung, dass Legenden oder sonstige Quellenangaben nicht gefälscht oder gelöscht werden.

Das Herunterladen ist kostenlos, während für den Print ein Gebühr gemäss publizierten Preisen erhoben wird.

7. Kostenpflichtiger Server Space

Lumobox stellt dem Mitglied im Bereich Agentur unlimitiert Speicherplatz für Agentur-Bilder und im Bereich Photosharing 200 MB Server Space kostenlos zur Verfügung.

Lumobox stellt den Mitgliedern auf Wunsch zusätzlichen, jedoch kostenpflichtigen Server Space zur Verfügung. Preise und Angebot richten sich nach den bei Vertragsschluss aktuellen Konditionen von Lumobox.

Server Space wird ohne anderweitige Absprache jeweils für die Dauer von 3 Monaten gemietet. Nach deren Ablauf verlängert sich die Miete automatisch für weitere drei Monate. Die Dienstleistung kann unter Einhaltung einer Frist von einem Monat auf das Ende jeder 3-Monats Periode gekündigt werden.

Die entsprechende Vergütung ist jeweils im Voraus zahlbar.

8. Vertragsdauer und Beendigung

Diese Vereinbarung gilt zeitlich unbefristet.

Die Mitgliedschaft kann von Lumobox als auch vom Mitglied jederzeit fristlos durch Mitteilung per E-Mail beendet werden.

Lumobox behält sich das Recht vor, jederzeit das Angebot auf der Seite ohne Voranzeige einzustellen oder zu verändern.

9. Vertragsänderungen

Lumobox behält sich das Recht vor, diese AGB ohne Angabe von Gründen jederzeit zu ändern. Lumobox informiert alle Mitglieder über die Änderungen. Sofern das Mitglied nicht innert 14 Tagen nach Zugang der Information widerspricht, gilt die Änderung als genehmigt.

Lumobox kann die vorliegende Vereinbarung mit allen Rechten und Pflichten ohne weiteres auf eine andere Gesellschaft übertragen, muss aber die betroffenen Mitglieder über einen solchen Schritt informieren.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, tritt an ihre Stelle die gültige oder durchführbare Bestimmung, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Alle Rechtsbeziehungen zwischen Mitgliedern der Seite untereinander und mit Lumobox unterstehen schweizerischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Nichtausschliesslicher Gerichtsstand für alle Verfahrensarten ist Zürich.

Lumobox, Zürich, 26. September 2006